Herbstsession 2023

Die Herbstsession 2023 findet vom 11. bis 29. September statt. In diesem Blogartikel halten wir Sie auf dem Laufenden und liefern interessantes Hintergrundwissen.

Schnecken sollen neu auch «Nutztiere» sein

Die Motion von Nationalrat Bruno Storni (SP) wurde angenommen: Gemäss Nationalrat soll die Schneckenzucht künftig auch zur Schweizer Landwirtschaft gehören. Damit können nun Gebäude zur Schneckenzucht in der Landwirtschaftszone bewilligt werden. Als nächstes muss der Ständerat darüber entscheiden. Der Bundesrat lehnte die Motion ab und möchte zumindest erreichen, dass nur «kleinere Anlagen» bewilligt werden können.

Stopfleber muss deklariert werden

Nachdem der Nationalrat die Motion «Importverbot für tierquälerisch erzeugte Stopfleber» von Martin Haab (SVP) im Februar 2022 mit 119 zu 61 Stimmen bei 9 Enthaltungen angenommen hatte, wurde sie nun vom Ständerat äusserst knapp abgelehnt: Beim Stand von 18 zu 18 Stimmen war der Stichentscheid der Ratspräsidentin Brigitte Häberli-Koller (Mitte) ausschlaggebend für die Ablehnung des Importverbots. Der Ständerat forderte jedoch eine Deklarationspflicht für Enten- und Gänsestopfleber. Diese geänderte Motion wurde nun im Nationalrat debattiert. Obwohl einige weiterhin eine Deklarationspflicht forderten, schwenkte der Nationalrat schlussendlich auf die  Deklarationspflicht ein. Dies wird am Leiden der Tiere kaum etwas ändern. Es ist jedoch ein erster Schritt.

Das Hauptgegenargument zum Verbot war die gesellschaftlich stark verankerte kulinarische Tradition der Stopfleber in der Romandie.  Ausgerechnet aus der Romandie kommt jedoch von der Alliance Animal Suisse auch eine Initiaitve für das Importverbot. Sie sammeln derzeit Unterschriften dafür: «Ja zum Importverbot von Stopfleber». Damit könnte dann das Volk doch noch ein Importverbot durch bringen.